Allgemeine Geschäftsbedingungen

Definitionen:

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden nachstehende Begriffe,
einschließlichihrer Pluralformen mit folgender Bedeutung:

1.

Verbraucher im Sinne.der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung
getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnetwerden kann.

2.

Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen
oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird,
die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

3.

Auftraggeber im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

4.

Auftragnehmer im Sinne der Geschäftsbedingung ist die Firma Vogl Werbung UG (haftungsbeschränkt).

§ 1 Geltungsbereich

1)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle – auch zukünftigen – Verträge mit Unternehmen,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich‐rechtlichen Sondervermögen über Lieferungen
und sonstige Leistungen unter Einschluss von Werksverträgen.

2)
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine
Geschäfts‐ bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

§ 2 Angebot, Annahme

1)
Die im OnlineShop angebotenen Produkte des Auftragnehmers stellen eine Aufforderung an den Auftraggeber dar,
seinerseits verbindliche Angebote abzugeben und sind daher freibleibend und unverbindlich.
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der Auftragnehmer die Annahme des Angebots unverzüglich ablehnen.

2)
Der Vertrag kommt durch die Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) des Auftragnehmers zustande.
Die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Zugangsbestätigung der Bestellung ist keine Auftragsbestätigung.
Jedoch gilt die Rechnungstellung oder Lieferung der Ware als Annahme der Bestellung.

3)
Der Auftragnehmer behält sich geringfügige Abweichungen gegenüber Abbildung und Angaben aus den
Angeboten aus produkttechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor.
Bei farbigen Reproduktionen können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden.
Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung der Interessen
des Auftraggebers zumutbar sind.

§ 3 Lieferzeit

1)
Der Beginn der vom Auftragnehmer angegeben Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

2)
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung des Auftragnehmers setzt weiter die rechtzeitige
und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Auftraggebers voraus.
Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

3)
Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten,
so ist der Auftragnehmer berechtigt, den von ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

4)
Sofern die Voraussetzungen des vorstehenden Absatzes vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen
Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den
Auftraggeber über, in dem dieser in Annahme‐ oder Schuldnerverzug geraten ist.

5)
Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist.

6)
Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende
Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne des § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder des § 376 HGB ist.
Der Auftragnehmer haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von ihm
zu vertretenden Lieferverzugs der Auftraggeber berechtigt ist geltend zu machen,
dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.

§ 4 Auftragsausführung, Druckdatenlieferung, ‐aufbewahrung und ‐weiterlieferung,
Änderung des Auftrags oder der Daten

1)
Der Auftragnehmer führt alle Aufträge, sofern nicht anders vereinbart, auf der Grundlage der vom
Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus.
Die Daten sind in dem vom Auftragnehmer in den Auftragsformularen bzw.
dem OnlineShop angegeben Dateiformaten anzuliefern.
Für abweichende Dateiformate kann der Auftragnehmer eine mangelfreie Leistung nicht gewährleisten,
außer das betreffende Format ist seitens des Auftragnehmers schriftlich genehmigt.

2)
Der Auftraggeber ist in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Daten verantwortlich,
auch wenn Datenübertragung oder Datenträgerfehler vorliegen, sofern diese nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind.

3)
Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber durch ein von ihm eingeschaltenen Dritten
(dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten) unterliegen keiner Prüfungspflicht auftragnehmerseitig,
es sei denn, die Daten sind offensichtlich nicht verarbeitungsfähig oder nicht lesbar.
Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils den neuesten technischen Stand
entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen.
Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Kopien anzufertigen.

4)
Alle vom Auftragnehmer angelieferten Druckdaten, insbesondere Vorlagen und Datenträger,
werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt
der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert.
Dies gilt auch für das Recovern archivierter Dateien, d.h. die Suche der Dateien im Archiv,
ihre Dekomprimierung, Vorbereitung für die weitere Bearbeitung und einen Versand von Daten
oder anderen Auftragsunterlagen an den Auftraggeber oder einen Dritten.
Sollen die archivierten Datenträger und/oder Vorlagen versichert werden,
so hat dies bei fehlenden Vereinbarungen der Auftraggeber selbst zu besorgen.

5)
Nachträglich, d.h. nach Vertragsschluss veranlasste Veränderungen des Auftrags
werden gemäß Preisliste in Rechnung gestellt.
Als Änderung eines Auftrags gilt auch jede Änderung der kaufmännischen Auftragsdaten
(Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg und dergleichen.)
.
§ 5 Preise, Fälligkeit, Aufrechnung

1)
Es gelten die am Tag der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) gültigen Preise zuzüglich der angegebenen Versandkosten. Im Falle einer Preiserhöhung zwischen Angebot und Auftragsannahme ist der Auftraggeber nicht mehr
an seine Bestellung gebunden. Die genannten Preise geltend ausschließlich für die Bestellung über das Internet.

2)
Die Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

3)
Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

4)
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug)
innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzugs.

6)
Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt sind.
Außerdem ist der Auftraggeber zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§6 Mängelrechte

1)
Ist ein Kaufgegenstand mangelhaft, so kann der Auftraggeber zunächst nur die Beseitigung
des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung).

2)
Ist der Auftraggeber Verbraucher, so kann der Auftragnehmer die vom Auftraggeber gewählte Art der
Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels
und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
für den Auftraggeber zurückgegriffen werden könnte.
Der Anspruch des Auftraggebers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung;
auch diese kann der Auftragnehmer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.

3)
Ist der Auftraggeber Unternehmer, so leistet der Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl Gewähr
durch Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache.

4)
Liefert der Auftragnehmer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so hat der Auftraggeber
die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten.
Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen ist im Zweifel die zeitanteilige lineare Wertminderung
im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer entscheidend.

5)
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Entscheidet sich der Auftraggeber für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache
zurückzugewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten.
Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen ist im Zweifel die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich
zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer entscheidend.

6)
Ist der Auftraggeber Unternehmer, so muss er offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von zwei
Wochen nach Lieferung schriftlich dem Auftragnehmer mitteilen.
Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung
des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Auftragnehmer bereit zu halten.
Bei Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen sind Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Auftraggeber ausgeschlossen.

7)
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Verkäufen im kaufmännischen Geschäftsverkehr
für neue Sachen 1 Jahr, für gebrauchte Sachen wird die Gewährleistung gänzlich ausgeschlossen.
Bei Verkäufen an einen Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Sachen
2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
Dies gilt nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise erstmals für ein Bauwerk verwendet werden.

§ 7 Haftung

1)
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

2)
Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere

‐ in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit
‐ bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
‐ wegen Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft
‐ bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
‐ nach dem Produkthaftungsgesetz

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist damit nicht verbunden.

3)
Die verbleibende Schadensersatzhaftung ist in Fällen der groben Fahrlässigkeit und Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf,
Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zu verfügen.
Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige an den Auftragnehmer, wenn der Gegenstand von dritter Seite
gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte.
Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung
des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat er zu erstatten,
sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Gegenstand ordnungsgemäß zu behandeln sowie für
entsprechende Reinigung zu sorgen, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.
Die Gefahr der Beschädigung und des Unterganges des Gegenstandes trägt der Auftraggeber.

§ 9 Datenschutz

1)
Die dem Auftragnehmer überlassenen personenbezogenen Daten werden vom Auftragnehmer
elektronisch gespeichert, verarbeitet und für vertragliche Zwecke genutzt oder an Dritte weitergeleitet.

2)
Der Auftraggeber ist berechtigt, eine etwaige Einwilligung zur Speicherung und Weiterverarbeitung der
Daten zu anderen Zwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
In diesem Fall ist der Auftragnehmer nur berechtigt, seine Daten zu Zwecken der Vertragsdurchführung zu nutzen
und in diesem Rahmen an Dritte, insbesondere Kreditinstitute und Vertragspartner, weiterzugeben.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit

1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN‐Kaufrechts finden keine Anwendung.

2)
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‐rechtliches Sondervermögen
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3)
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Auftraggeber einschließlich dieser AGB’s ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Kostentragung bei Widerruf

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das vor Abgabe
der Bestellung und nochmals in Textform belehrt wird.
Für die Kostentragung im Rahmen des Widerrufsrechtes gilt:
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Datenschutzerklärung:

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG)
und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
Bitte wenden Sie sich an service@vogl‐werbung.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus‐Adresse und E‐Mail‐Adresse nicht ohne
Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen
(z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, e-Mail an (service@vogl-werbung.de) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn,
Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt.
(Bestellungen durch Unternehmer)
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an: (service@vogl-werbung.de)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung,
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio‐ oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.